Gibt es spezielle Regeln für E-Scooter im Straßenverkehr?
Ja, für E-Scooter gelten in Deutschland besondere gesetzliche Vorgaben, die in der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) festgelegt sind. Diese regeln die Nutzung von E-Scootern im öffentlichen Straßenverkehr.
1. Voraussetzungen für die Nutzung
Ein E-Scooter darf nur im Straßenverkehr genutzt werden, wenn er:
- eine Höchstgeschwindigkeit von 6 bis 20 km/h hat,
- eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) oder Einzelgenehmigung besitzt,
- über eine Vorder- und Rückbeleuchtung, Reflektoren und funktionierende Bremsen verfügt,
- eine Versicherungsplakette mit gültigem Haftpflichtschutz hat.
2. Wo dürfen E-Scooter fahren?
- Radwege und Radfahrstreifen – müssen genutzt werden, wenn vorhanden.
- Fahrbahn – falls kein Radweg vorhanden ist.
- Gehwege und Fußgängerzonen – das Fahren ist hier grundsätzlich verboten, es sei denn, es gibt ein entsprechendes Zusatzschild.
- Autobahnen und Kraftfahrstraßen – E-Scooter dürfen nicht auf Straßen mit Mindestgeschwindigkeit fahren.
3. Mindestalter und Führerschein
- Das Mindestalter beträgt 14 Jahre.
- Ein Führerschein ist nicht erforderlich.
4. Promillegrenzen für E-Scooter
- 0,0 Promille für Fahranfänger in der Probezeit und unter 21 Jahren.
- 0,5 Promille-Grenze für alle anderen Fahrer.
- 0,3 Promille kann bereits strafbar sein, wenn eine auffällige Fahrweise vorliegt.
- Ab 1,1 Promille gilt E-Scooter-Fahren als Straftat mit Führerscheinentzug.
5. Helmpflicht und Mitnahme von Personen
- Es gibt keine Helmpflicht, jedoch wird das Tragen eines Helms empfohlen.
- Die Mitnahme von Personen ist verboten.
6. Strafen bei Verstößen
- Fahren ohne Versicherungsschutz: Straftat, hohe Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr.
- Fahren auf Gehwegen: Bußgeld von 15 bis 30 Euro.
- Alkoholverstöße: Abhängig von der Promillehöhe hohe Geldstrafen und Führerscheinentzug möglich.
- Unbefugte Nutzung zu zweit auf einem E-Scooter: 10 Euro Bußgeld.
Fazit
E-Scooter haben im Straßenverkehr klare Regeln. Sie dürfen nur auf Radwegen oder Straßen fahren, müssen versichert sein und unterliegen Alkoholgrenzen. Verstöße können hohe Geldstrafen oder sogar den Führerscheinentzug zur Folge haben.
